Kantonsrat will Klinik Allerheiligenberg schliessen

Soll geschlossen werden: die Klinik Allerheiligenberg.
Bild: zvg

Dies beschloss der Solothurner Kantonsrat am Dienstag.

Das Kantonsparlament stimmte der Schliessung der traditionsreichen Höhenklinik in Hägendorf SO mit 72 gegen 16 Stimmen zu. Sechs Mitglieder enthielten sich. Im Solothurner Kantonsrat wehrte sich diesmal nur die SVP gegen eine Schliessung.

Nach ihrer Meinung löst die Schliessung keine Probleme der Solothurner Spitäler AG (soH) und bringt auch keine finanziellen Vorteile. Für die Schliessung setzte sich der zuständige Regierungsrat Peter Gomm ein.

Er zeigte sich davon überzeugt, dass «die Schliessung schlicht eine Notwendigkeit ist, die sich finanziell letztlich rechnet.» Die Klinik sei mit 74 Betten zu klein, um weiter bestehen zu können.

Dritte Volksabstimmung möglich

Der Kantonsrat unterstellte den Entscheid dem fakultativen Referendum. Damit könnte es nach 1995 und 1999 zu einer dritten Volksabstimmung zur Schliessung der Klinik Allerheiligenberg kommen. Das Volk hatte die Schliessung in beiden Abstimmungen klar verworfen.

Die soH erhofft sich von der Schliessung jährliche Einsparungen von vier Millionen Franken. Zugleich ist jedoch eine Senkung der Spitalsteuer um ein Prozent vorgesehen.

Das Stimmvolk hatte bei der letzten Abstimmung 1999 eine Erhöhung der Spitalsteuer zugunsten des Allerheiligenberges von sieben auf acht Prozent beschlossen. Der Wegfall dieser Erhöhung hat für den Kanton Mindereinnahmen von sieben Millionen Franken zur Folge.

Leistungen nach Olten

Die auf dem Allerheiligenberg bisher erbrachten Leistungen in der Geriatrischen Rehabilitation, Langzeitpflege und Psychosomatik sollen vom Kantonsspital Olten übernommen werden. Der Drogenentzug geht an die Psychiatrischen Dienste in Solothurn.

Eine Schliessung hätte zur Folge, dass 41 Arbeitsstellen verloren gehen. Die soH verspricht den Arbeitnehmern einen grosszügigen Sozialplan.